Download Rechtsschutz im Emissionszertifikate-Handelssystem. by Matthias Diehr - mirror 1 --- mirror 2 --- mirror 3 -- --------------- br Synopsis: HauptbeschreibungbrMatthias Diehr widmet sich in seiner Arbeit den Moglichkeiten und Grenzen individuellen Rechtsschutzes gegenuber und in dem System des Treibhausgas- Emissionszertifikatehandels. Er zeigt, dass sich die seitens der Betreiber systemunterworfener Anlagen beruhrten Interessen zwar im Einzelnen mit den hergebrachten rechtsstaatlichen Kautelen erfassen lassen, die normative Ausgestaltung des System dabei aber insgesamt am rechtsstaatlichen Minimum bleibt.brDas Emissionshandelssystem geht zwar mit einem erheblichen administrativen Aufwand einher, gleichwohl werden die fur die Freiheitsbetatigung der systemunterworfenen Anlagenbetreiber wesentlichen Entscheidungen nicht nur normativ vorgezeichnet, sondern vielfach unmittelbar vom Gesetz getroffen. Den sich aus dieser Aufgabenverschiebung von der Exekutive hin zur Legislative ergebenden Konsequenzen fur den Individualrechtsschutz kann das auf den exekutiven Einzeleingriff ausgerichtete Rechtsschutzmodell des burgerlichen Rechtsstaates indes nur begrenzt Rechnung tragen.brInhaltsverzeichnisbrInhaltsubersicht: Einleitung - Erster Teil: Das Gemeinschaftssystem: A. Das Zertifikatmodell: Grundlagen und Ausgestaltung: Grundgedanke okonomischer Instrumente - Grundmodell der Umweltzertifikate - Abgrenzung zu den Kompensationslosungen - Entwicklungsgeschichte und Ausgestaltungsvarianten des Zertifikatmodells - Verhaltenssteuerung durch Zertifikatmodelle - Zertifikatmodelle im bisherigen Recht - B. Das internationale Klimaschutzregime - C. Die normativen Grundlagen des Gemeinschaftssystems - Zweiter Teil: Die Emissionsgenehmigung: A. Der normative Genehmigungsvorbehalt: Gegenstand, Ma?stab und Ebene des Rechtsschutzes - Prozessuale Moglichkeiten gemeinschaftsrechtlichen Rechtsschutzes gegenuber dem Genehmigungsvorbehalt des Art. 4 EH-RL - B. Die individuelle Emissionsgenehmigung: Das Regelungsmodell des TEHG - Rechtsschutz bei Versagung der Emissionsgenehmigung - Rechtsschutzmoglichkeiten bei Zweifeln uber die Genehmigungsbedurftigkeit einer Anlage - Rechtsschutz im Hinblick auf die inhaltliche Ausgestaltung der Emissionsgenehmigung - Zusammenfassung - Dritter Teil: Die Zuteilung der Berechtigungen: A. Rechtsschutz gegenuber der nationalen Zuteilungsplanung: Gemeinschafts- und verfassungsrechtliche Anforderungen an die Zuteilungsplanung - Rechtsschutzmoglichkeiten bei Unvereinbarkeit der Zuteilungsplanung mit den gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben - Rechtsschutz im Hinblick auf die verfassungsrechtlichen Vorgaben - B.